Pressemitteilung
PM073: IHK Elbe-Weser begrüßt EU-Geldbuße gegen AliExpress
Kammer fordert konsequente Durchsetzung für fairen Wettbewerb
Elbe-Weser-Raum (IHK). Die IHK Elbe-Weser begrüßt die von der Europäischen Kommission verhängte Geldbuße in Höhe von 550 Millionen Euro gegen den Online-Marktplatz AliExpress als wichtigen Schritt für mehr Fairness im digitalen Handel. Aus Sicht der regionalen Wirtschaft sei die Entscheidung ein längst überfälliges Signal, auch an andere internationale Online-Plattformen, dass europäische Regeln konsequent durchgesetzt werden müssen.
Besonders der stationäre, vielfach seit Generationen familiengeführte Einzelhandel im Elbe-Weser-Raum leidet unter den ungleichen Wettbewerbsbedingungen gegenüber außereuropäischen Billigplattformen, so die IHK. Während heimische Händler strenge Vorgaben etwa bei Produktsicherheit, Verbraucherrechten, Steuerpflichten und Umweltauflagen erfüllen müssen, verschaffen sich internationale Plattformen durch unzureichende Kontrollen und mangelnde Rechtsdurchsetzung häufig Wettbewerbsvorteile.
Kathrin Wiellowicz, IHK-Handelsexpertin, ist überzeugt, dass die Entscheidung der Europäischen Kommission ein starkes Signal sendet: „Wer in Europa Geschäfte macht, muss sich auch an die europäischen Spielregeln halten. Gerade der Einzelhandel im Elbe-Weser-Raum bildet das Rückgrat lebendiger Kommunen und ihrer Innenstädte. Unsere Händlerinnen und Händler schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze, investieren vor Ort und stehen für Qualität, Beratung und Verlässlichkeit. Sie dürfen nicht länger gegenüber Plattformen benachteiligt werden, die sich ihrer Verantwortung entziehen. Die Geldbuße ist deshalb ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit.“
Die EU-Kommission wirft AliExpress vor, gegen den so genannten Digital Services Act (DSA) verstoßen zu haben. Danach hat die Plattform Risiken im Zusammenhang mit dem Verkauf illegaler, unsicherer und gefälschter Produkte nicht ausreichend bewertet und wirksame Maßnahmen zu deren Eindämmung unterlassen. Deshalb wurde neben der Rekordgeldbuße auch angeordnet, die bestehenden Mängel unverzüglich zu beheben.
Die IHK Elbe-Weser appelliert nun an Bund und EU, diesen Kurs konsequent fortzusetzen. „Gerade angesichts der zunehmenden Bedeutung globaler Online-Marktplätze muss die EU sicherstellen, dass ihre Standards gegenüber allen Plattformen gleichermaßen durchgesetzt werden. Andernfalls droht ein Wettbewerbsnachteil für die Unternehmen, die sich an Recht und Verantwortung halten“, so Wiellowicz.