Chemikalien und Gefahrstoffe

Chemikalienrecht: Der Rat und das Europäische Parlament haben sich auf eine Vereinfachung zentraler Vorschriften für Chemikalien, Kosmetika und Düngemittel geeinigt.

Die überarbeitete Chemikalien-Klimaschutzverordnung setzt die in der F-Gas-Verordnung festgelegten Anforderungen im Umgang mit F-Gasen und alternativen Kältemitteln in Deutschland um. Dabei wird die Sachkundepflicht ausgeweitet sowie verpflichtende Auffrischungskurse eingeführt.

Für die ersten betroffenen Akteure ist die Frist zur Berichterstattung im Zusammenhang mit der Beschränkung synthetischer Polymermikropartikel (SPM) bereits abgelaufen; sie endete am 31.05.2026.

Die vorgeschlagene Beschränkung hat das Ziel, Emissionen in die Umwelt zu verringern sowie Produkte und Verfahren sicherer zu machen. Die DIHK bittet um Anmerkungen und Ergänzungen zum Entwurf der Stellungnahme – insbesondere aus der Unternehmenspraxis.

Bringen Sie Erzeugnisse in Verkehr, die Stoffe der Kandidatenliste der REACH-Verordnung enthalten? Dann müssen Sie der ECHA seit 2021 Informationen zur Verfügung stellen. Dazu wurde die "SCIP-Datenbank" aufgebaut.

Seit Oktober 2023 gelten die neuen EU-weiten Regelungen gegen die Verwendung von absichtlich zugesetzten Mikroplastikpartikeln.

Die REACH-Verordnung zur Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien enthält umfangreiche Anforderungen an Hersteller, Importeure, Händler und nachgeschaltete Anwender von Chemikalien.

Die RoHS-Richtlinie (Restriction of Hazardous Substances) legt Bestimmungen für die Beschränkung der Verwendung von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt fest, einschließlich der umweltgerechten Verwertung und Beseitigung der Geräte.