International
Exportkontrolle
Was, wohin, an wen und zu welchen Zwecken liefere ich etwas? Wichtige Fragen, die man sich im Außenwirtschaftsverkehr immer stellen muss. Denn die Lieferung von Gütern kann genehmigungspflichtig oder verboten sein. Die Interessenten/Auftraggeber können auf Sanktionslisten auftauchen. Unternehmen müssen sich deshalb über Beschränkungen informieren und diese unbedingt einhalten.
International
EU-Dual-Use-Verordnung: Anhang I wurde aktualisiert
Bereits im September hat die Europäische Kommission eine Vorab-Fassung des Anhangs I der EU-Dual-Use-Verordnung veröffentlicht. Die Delegierte Verordnung mit der aktuellen Fassung ist am 15. November in Kraft getreten.
International
Exportgeschäfte: No-Russia-Klausel muss beachtet werden
Die Sanktionen der EU gegen Russland nehmen die Sanktionsumgehung stärker in den Fokus. Seit dem 20. März 2024 muss eine sogenannte No-Russia-Klausel in bestimmte Ausfuhrverträge aufgenommen werden. Eine ähnliche Maßnahme ist seit dem 1. Juli 2024 im Belarus-Embargo in Kraft. Die Details:
EU-Sanktionen
EU verschärft Sanktionen gegen Russland
Wegen der anhaltenden Agression Russlands gegen die Ukraine, hat die EU Sanktionen gegen Russland mit dem 21. Sanktionspaket erneut verschärft. Neben der Ausweitung der Aus- und Einfuhrverbote, wurden weitere Personen und Organisationen gelistet. Die Neuerungen:
EU-Sanktionen gegen Belarus
EU verschärft Sanktionen gegen Belarus
Wegen der Beteiligung von Belarus an der Agression Russlands gegen die Ukraine, hat die EU Sanktionen gegen Belarus zum 23. Juli 2026 erneut verschärft. Damit erfolgt eine weitere Angleichung an die Sanktionen gegen Russland. Der Überblick:
Exportkontrolle
Exportkontrolle: Neue EU-Dual-Use-Verordnung am 9. September 2021 in Kraft getreten
Am 9. September 2021 ist die neue EU-Dual-Use-Verordnung in Kraft getreten. Mit ihr wurden die geltenden Regeln zur Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck modernisiert.
International
Embargo-Länderliste des BAFA veröffentlicht
Für Unternehmen mit Auslandsgeschäftsbeziehungen ist es durch die geopolitischen Krisen nicht leicht den Überblick zu behalten, gegen welche Länder die EU welche Embargomaßnahmen verhängt hat. BAFA-Übersicht hilft dabei.