Entsorgungssicherheit in Brandenburg
Entsorgungsengpass für Sonderabfälle droht
Ab 2035 soll es in ganz Ostdeutschland keine Sonderabfalldeponie mehr geben! Es müssen also dringend neue Standorte erschlossen werden. Da Standortsuche, Planung und Errichtung einer Sonderabfalldeponie nicht von heute auf morgen möglich ist, muss bereits jetzt begonnen werden, damit auch nach 2035 eine umweltverträgliche Entsorgung gefährlicher Abfälle möglich ist.
Trotz Vorgaben zur Abfallvermeidung ist ein kontinuierlicher Anstieg der Abfallmengen zu verzeichnen. Abfall wird also nicht weniger, aber die Entsorgung wird komplexer. Leider gibt es oftmals für aufwändig sortierte und aufbereitete Abfallfraktionen keinen Markt, da immer noch Vorbehalte gegen den Einsatz von Recyclingmaterialien bestehen. Hier ist die Politik gefordert, verlässliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Recyclingprodukten zu schaffen.
Die Sorgen der Wirtschaft wurden durch den Umweltausschuss in einer Übersicht zusammengestellt:
ENTSORGUNGSSICHERHEIT GEWÄHRLEISTEN
Bei allen Bestrebungen, Abfälle zu vermeiden, wird es immer Reststoffe geben, die entsorgt werden müssen. Trotz vieler Vorschriften zur Vermeidung und Entsorgung von Abfällen werden die Mengen nicht geringer, aber die Entsorgung immer komplexer. Für Abfallerzeuger und Abfallentsorger ergeben sich gleichermaßen große Herausforderungen.
Abfallströme sinnvoll aufgliedern
Abfallströme gliedern sich immer weiter auf. Sie ergeben sich nicht mehr allein aus dem Umstand, dass ein Abfall anfällt, sondern zunehmend aus rechtlichen Definitionen und Vorgaben an die Entsorgung. Neue Vorschriften des Abfallrechts stellen immer höhere Anforderungen an die Erfassung, Sortierung und Entsorgung von Abfällen.
Hochwertige Verwertung ermöglichen
Für viele, mit hohem Aufwand erfasste, gesammelte, sortierte Abfälle gibt es derzeit keine wirtschaftlich vertretbare Einsatzmöglichkeit. Das hat zur Folge, dass am Ende die mit hohem Aufwand getrennt erfassten und/oder sortierten Abfälle doch nicht verwertet werden. Die Politik ist gefordert, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sich der Aufwand auch lohnt und regionale Stoffkreisläufe geschlossen werden können! Mögliche Lösungen können eine Bevorzugungspflicht für Rezyklate oder auch die Schaffung klarer Qualitätsstandards für Rezyklate, die zum Ende der Abfalleigenschaft führt, sein.
Entsorgungsnotstand vermeiden – Deponiekapazität schaffen
Auch wenn alle Möglichkeiten zur Abfallvermeidung und -verwertung ausgeschöpft werden, wird es immer noch Abfälle geben, die beseitigt werden müssen. Die dafür notwendigen Deponiekapazitäten sind rechtzeitig zu schaffen. Über den bekannten Deponiebedarf bei mineralischen Abfällen hinaus zeichnet sich ab, dass die derzeit verfügbaren Kapazitäten zur Deponierung gefährlicher Abfälle (Sonderabfall) in absehbarer Zeit erschöpft sind. Ab dem Jahr 2035 steht in Ostdeutschland keine Sonderabfalldeponie mehr zur Verfügung. Da Standortsuche, Planung und Errichtung einer Sonderabfalldeponie nicht von heute auf morgen möglich ist, muss bereits jetzt begonnen werden, damit auch nach 2035 eine umweltverträgliche Entsorgung gefährlicher Abfälle möglich ist!
Stand: 7/2020
Bei allen Bestrebungen, Abfälle zu vermeiden, wird es immer Reststoffe geben, die entsorgt werden müssen. Trotz vieler Vorschriften zur Vermeidung und Entsorgung von Abfällen werden die Mengen nicht geringer, aber die Entsorgung immer komplexer. Für Abfallerzeuger und Abfallentsorger ergeben sich gleichermaßen große Herausforderungen.
Abfallströme sinnvoll aufgliedern
Abfallströme gliedern sich immer weiter auf. Sie ergeben sich nicht mehr allein aus dem Umstand, dass ein Abfall anfällt, sondern zunehmend aus rechtlichen Definitionen und Vorgaben an die Entsorgung. Neue Vorschriften des Abfallrechts stellen immer höhere Anforderungen an die Erfassung, Sortierung und Entsorgung von Abfällen.
Hochwertige Verwertung ermöglichen
Für viele, mit hohem Aufwand erfasste, gesammelte, sortierte Abfälle gibt es derzeit keine wirtschaftlich vertretbare Einsatzmöglichkeit. Das hat zur Folge, dass am Ende die mit hohem Aufwand getrennt erfassten und/oder sortierten Abfälle doch nicht verwertet werden. Die Politik ist gefordert, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sich der Aufwand auch lohnt und regionale Stoffkreisläufe geschlossen werden können! Mögliche Lösungen können eine Bevorzugungspflicht für Rezyklate oder auch die Schaffung klarer Qualitätsstandards für Rezyklate, die zum Ende der Abfalleigenschaft führt, sein.
Entsorgungsnotstand vermeiden – Deponiekapazität schaffen
Auch wenn alle Möglichkeiten zur Abfallvermeidung und -verwertung ausgeschöpft werden, wird es immer noch Abfälle geben, die beseitigt werden müssen. Die dafür notwendigen Deponiekapazitäten sind rechtzeitig zu schaffen. Über den bekannten Deponiebedarf bei mineralischen Abfällen hinaus zeichnet sich ab, dass die derzeit verfügbaren Kapazitäten zur Deponierung gefährlicher Abfälle (Sonderabfall) in absehbarer Zeit erschöpft sind. Ab dem Jahr 2035 steht in Ostdeutschland keine Sonderabfalldeponie mehr zur Verfügung. Da Standortsuche, Planung und Errichtung einer Sonderabfalldeponie nicht von heute auf morgen möglich ist, muss bereits jetzt begonnen werden, damit auch nach 2035 eine umweltverträgliche Entsorgung gefährlicher Abfälle möglich ist!
Stand: 7/2020