„Mit Unwahrscheinlichkeiten rechnen“

Bislang galt fast als Muster: Wenn eine Regierung geräuschlos und kooperativ agiert, ist ihre Wiederwahl nahezu garantiert. Diese Annahme trägt nicht mehr. Die neue Aufgabe besteht darin, mit Unwahrscheinlichkeiten zu rechnen und gezielt Instrumente zur politischen und institutionellen Resilienz aufzubauen.

Eine stabile Regierung braucht verlässliche Mehrheiten im Landtag. Entscheidend sind zudem die aktive parlamentarische Mitsteuerung der Regierungsfraktionen und ein erkennbares Kraftzentrum in der Staatskanzlei. Große Koalitionen gelten zwar als stabil, sind aber häufig auch Stillhalteabkommen über politischen Minenfeldern – mit der Folge, dass öffentliche Debatten an Dynamik verlieren.

Die Chance liegt im kontinuierlich Anti Disruptiven. Veränderungen finden dann Resonanz auf dem „Wählermarkt“, wenn sie die Logik einer Trägheitsdemokratie berücksichtigen: Also, wenn es gelingt, Neuerungen in bestehende Alltagsroutinen einzubetten und zugleich an bewährte Praktiken anzuknüpfen.

Wahlentscheidend war auch eine höhere Kompetenzzuschreibung der Union in zentralen Politikfeldern. Gleichzeitig wächst in Krisenzeiten die Sehnsucht nach Persönlichkeiten, die als verlässliche Krisenlotsen wahrgenommen werden.

Wirtschaftsstandorte verlieren an Attraktivität, wenn sie keine politische Mittigkeit mehr abbilden. Dort, wo Randparteien dominieren, sinkt im öffentlichen Bewusstsein häufig die wahrgenommene Lebensqualität – Daseinsvorsorge wirkt brüchig. Ein lebenswertes Rheinland-Pfalz braucht gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Wo diese gegeben sind, gewinnt das Moderate an Gewicht – und das Extreme verliert an Einfluss.