Warenursprung und Präferenzen: das Wichtigste im Überblick

Warenursprung: drei Arten

Ursprung eines Produkts bezeichtet den Ort, an dem die wesentlichen Herstellungs- und Verarbeitungsschritte erfolgt sind.

(!) Davon zu unterscheiden ist die Herkunft einer Ware, die sich auf das Versand- oder Ausfuhrland bezieht. Während sich die Herkunft leicht ändern kann, bleibt der Ursprung grundsätzlich unverändert, solange keine maßgeblichen Be- oder Verarbeitungsvorgänge in einem anderen Land stattfinden.

1. Präferenzrecht und präferenzieller Ursprung

Eine Präferenz ist eine Zollvergünstigung, die im Warenhandel zwischen bestimmten Ländern gewährt wird. Voraussetzung dafür ist, dass die Ware die Regeln für den präferenziellen Ursprung erfüllt.

• Freiverkehrspräferenz (in Form einer Zollunion)
• Ursprungspräferenz

Zollunion mit der Türkei, Andorra und San Marino

* Waren der Agrarregelung sind Waren der Kapitel 1 bis 24 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

• Unverbindliche Aufstellung der Waren der Agrarregelung

** EGKS-Waren sind bestimmte Erzeugnisse aus den Bereichen Kohle, Eisen und Stahl (aus den Kapiteln 26, 27, 72 und 73 des Zolltarifs), für die der zum 23. Juli 2002 ausgelaufene Vertrag der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) galt.

• Unverbindliche Aufstellung der EGKS-Waren

Ursprungspräferenzen

Den ersten Schritt einer präferenziellen Ursprungsprüfung ist somit immer die Feststellung der für den jeweiligen Warenverkehr einschlägigen Präferenzregelung.

In unserem Artikel haben wir die Präferenzbeziehungen zwischen der EU und seinen Handelspartnern inklusive Art der Präferenz und der Präferenznachweise zusammengestellt: Präferenzabkommen im Überblick - IHK Bodensee-Oberschwaben

Präferenzielle Ursprungsregel

• In einem Land vollständig gewonnene oder hergestellte Waren gelten als Ursprungswaren des betreffenden Landes. Materialien, die ihren Ursprung in einem anderen Land haben, dürfen nicht hinzugefügt werden.
• Beispiele dafür sind: in diesem Land angebaute und geerntete pflanzliche Erzeugnisse; in diesem Land oder Gebiet gewonnene mineralische Erzeugnisse
• Art. 31 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 beinhaltet eine abschließende Aufzählung der Fälle, in denen eine Ware als vollständig in einem Land gewonnen oder hergestellt gilt.

(!) In einzelnen Präferenzabkommen werden statt "ausreichende Be- oder Verarbeitung" andere Begriffe mit der gleichen rechtlichen Bedeutung verwendet wie etwa "ausreichende Fertigung" oder "Erfüllung erzeugnisspezifischer Ursprungsregeln".

• Voraussetzung dabei ist ein bestimmter Grad an Bearbeitungsvorgängen. Als "nicht ausreichend" gelten Minimalbehandlungen.
• Die Verarbeitungslisten (Listen) enthalten konkrete erzeugnisspezifische Voraussetzungen für eine ausreichende Be- oder Verarbeitung. Die Listenregeln können verschiedene Arten von Anforderungen enthalten: Wechsel der Zolltarifposition, Wertschöpfungsregel, Kombination mehrer Regeln. Weitere Informationen zu Listenbedingungen und Toleranzen (Zoll).

In zahlreichen Präferenzabkommen ist vorgesehen, dass Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft nur dann verwendet werden dürfen, wenn sie verzollt wurden - Draw-Back-Verbot (Verbot der Zollrückvergütung oder Zollbefreiung). Hier finden Sie eine Übersicht solcher Präferenzregelungen und betroffenen Vormaterialien.

• Bei Kumulierung können Vormaterialien oder Bearbeitungsschritte aus bestimmten Partnerländern bei der Ermittlung des Warenursprungs so angerechnet werden, als wären sie im eigenen Land erfolgt. Dadurch können Waren leichter den Status einer präferenziellen Ursprungsware erlangen.
• Es wird zwischen der bilateralen Kumulierung und der diagonalen Kumulierung unterschieden - je nachdem, wie viele Länder in einer Kumulierungszone beteiligt sind.

Weitere Ursprungsregeln und ausführliche Informationen finden Sie auf der Webseite vom Zoll.

Präferenznachweise

Als Grundlage für die Ausstellung oder Beantragung von Präferenznachweisen dient eine Lieferantenerklärung. Sie kann als Einzel- oder Langzeit-Lieferantenerklärung ausgestellt werden und darf nur von in der EU ansässigen Lieferanten in eigener Verantwortung erstellt werden.

Ausführliche Informationen und Vorlagen finden Sie in unserem Artikel: Die wichtigsten Informationen rund um die Lieferantenerklärung - IHK Bodensee-Oberschwaben

2. Nichtpräferenzieller Ursprung

(!) Das importierende Land entscheidet, ob der nichtpräferenzielle Ursprung eine Rolle spielt. Informationen zum nichtpräferenziellen Ursprung stammen vom Exporteur.

• die Anwendung des Zolltarifs der Europäischen Union (Beispiel: Antidumpingzölle)
• die Anwendung anderer als zolltariflicher Maßnahmen (Beispiel: CO2-Grenzausgleichsmechanismus)
• im Hinblick auf Einfuhrbestimmungen im Bestimmungsland (Beispiel: US-Zusatzzölle)

Nichtpräferenzielle Ursprungsregeln

• In einem Land vollständig gewonnene oder hergestellte Waren gelten als Ursprungswaren des betreffenden Landes. Materialien, die ihren Ursprung in einem anderen Land haben, dürfen nicht hinzugefügt werden.
• Beispiele dafür sind: in diesem Land angebaute und geerntete pflanzliche Erzeugnisse; in diesem Land oder Gebiet gewonnene mineralische Erzeugnisse
• Art. 31 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 beinhaltet eine abschließende Aufzählung der Fälle, in denen eine Ware als vollständig in einem Land gewonnen oder hergestellt gilt.

• in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen worden ist (keine Minimalbehandlung),
• die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen worden ist
• und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt.

Für Waren, die im Anhang 22-01 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 aufgeführt sind, werden dort die Be- und Verarbeitungen verbindlich festgelegt, die als ursprungsbegründende Kriterien angesehen werden.

Bei Waren, die nicht unter eine spezifische Regel des Anhangs 22-01 fallen, ist jeweils im Einzelfall zu prüfen, ob die an einem Erzeugnis vorgenommenen Be- oder Verarbeitungsvorgänge als ursprungsbegründend anzusehen sind. Artikel 33 Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 regelt, wie in solchen Fällen der nichtpräferenzielle Ursprung einer Ware zu bestimmen ist.

Nachweise der Ursprungseigenschaft

• zum Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs können bei der Ausfuhr Ursprungszeugnisse ausgestellt werden. In Deutschland werden die nichtpräferenziellen Ursprungszeugnisse von Industrie- und Handelskammern (IHK) ausgestellt.
• Alle Informationen über Ursprungszeugnisse und Antragsstellung haben wir in folgenden Artikel zusammengefasst: Beantragung eines Ursprungszeugnisses - IHK Bodensee-Oberschwaben

• zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr ist das nichtpräferenzielle Ursprungsland anzumelden. Die Zollbehörden können ein Ursprungsnachweis für die Waren verlangen - als Nachweise kommen Unterlagen in Betracht (zum Beispiel Rechnung, Kalkulations- und Fertigungsunterlagen, Lieferschein), aus denen der Ursprung der Ware hervorgeht.

Die Datenbank Warenursprung und Präferenzen online (WuP online) stellt die Informationen und Rechtsvorschriften im Bereich Nichtpräferenzieller Ursprung (NPU) strukturiert dar. Durch Eingabe der HS-Position einer Ware auf der Startseite werden mit der Auswahl "Nichtpräferenziell" die in der Verarbeitungsliste und Interpretationsrichtlinie vorhandenen Informationen direkt angezeigt.

3. Ursprungsbezeichnung “Made in Germany”

„Made in Germany“ bezeichnet den Ursprung einer Ware (nicht die Herkunft).

Diese Kennzeichnung ist von den zollrechtlichen Ursprungsregeln rechtlich unabhängig. Dennoch bestehen in der Praxis zahlreiche Überschneidungen, sodass eine ganzheitliche Betrachtung der jeweiligen Anforderungen empfehlenswert ist.

• Die Kennzeichnung „Made in Germany“ wird vom Hersteller eigenverantwortlich vergeben - eine offizielle Stelle, die diese Angabe prüft oder bestätigt, gibt es in Deutschland nicht.
• Daher ist es wichtig, die geltenden rechtlichen Anforderungen sorgfältig zu beachten, da die Kennzeichnung jederzeit einer gerichtlichen Überprüfung unterzogen werden kann.
  • Außerhalb der EU verlangen viele Länder eine Herkunftskennzeichnung wie „Made in Germany“. Fehlt diese, drohen je nach Land Verwarnungen, Bußgelder, Nachkennzeichnung oder im Wiederholungsfall sogar Importverbote.
  • Innerhalb der EU besteht grundsätzlich keine Pflicht zur Kennzeichnung mit „Made in Germany“. Maßgeblich für Form und Voraussetzungen der Kennzeichnung sind die Vorschriften des Importlandes.

Weitere Informationen, Rechtsgrundlagen und Markierungsbeispiele finden Sie auf der Webseite der IHK Region Stuttgart.

Entscheidungen über verbindliche Ursprungsauskünfte

Die vUA-Entscheidung ist kein Präferenznachweis, kein Ursprungsnachweis und keine Lieferantenerklärung, und ersetzt diese auch nicht.

Aber sie bietet einem Wirtschaftsbeteiligten eine umfassende warenursprungs- oder präferenzrechtliche Bewertung einer Ware und gibt somit Kalkulations- und Rechtssicherheit.

Weiterbildungsangebot

Das Weiterbildungsangebot Ihrer IHK
Hier finden Sie unser umfangreiches Weiterbildungsangebot im Bereich Warenursprung und Präferenzrecht.

• Zollbegünstigter Warenexport - Warenursprungs-/Präferenzrecht: Im Seminar werden die Präferenzregelungen sowie Präferenznachweise dargestellt, Risiken und Vorteile diskutiert sowie Vorgehensweise bei der Anwendung von Ursprungsregeln anhand von Fallbeispielen präsentiert und geübt.
• Lieferantenerklärungen Aktuell: Im Seminar werden aktuelle Vorschriften der Zollverwaltung bezüglich Lieferantenerklärungen vorgestellt und Hintergründe und Regelungen beleuchtet, die bei der Anforderung, Erstellung und Kontrolle von Lieferantenerklärungen beachtet werden müssen.
• Start up Zoll: geeignet sowohl für Neueinsteiger ohne Vorkenntnisse als auch für Praktiker, die bereits seit längerem mit der Zollabwicklung befasst sind und ihre Kenntnisse auffrischen möchten. Dieser Kompaktlehrgang bildet die Grundlage für einen Einstieg in den späteren Zertifikatslehrgang Zoll.
• Zoll-Zertifikatslehrgang: Dieser Lehrgang bietet eine kompakte Form der Wissensvermittlung auf dem Gebiet des Zolls mit Schwerpunkt auf der praktischen Anwendung. Behandelt wird der gesamte Themenkomplex des Zolls, wie zum Beispiel Import- und Export-Zollabwicklung inklusiv Steuer- und Außenwirtschaftsrecht sowie Organisation des Zolls im eigenen Betrieb.

In unserem Arbeitskreis Zoll informieren wir regelmäßig unsere Mitgliedsunternehmen über aktuelle Entwicklungen und Neuerungen im Zoll- und Präferenzrecht sowie in der Exportkontrolle und unterstützen sie bei der Klärung von Fragen und Herausforderungen, die im Tagesgeschäft auftreten.

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